EU – Städte: Hort der Demokratie
11. Oktober 2022

EU – Städte: Hort der Demokratie

zusammenhalt

Nur noch knapp 46 Prozent Weltbevölkerung lebten 2021 in einer Demokratie, wie das britische Analyseunternehmen „Economist Intelligence Unit“ (EIU) ermittelte. 2020 waren es fast 50 Prozent. Es handelt sich um den stärksten Rückschritt seit 2010. 

Die Demokratie steht weltweit aufgrund der  anhaltenden Herausforderungen unter Druck – befeuert durch die Coronavirus-Pandemie und der zunehmenden Unterstützung für autoritäre Alternativen. 

Städte wichtige Player für europäische Integration

Die Tatsache, dass die Stadt ein wichtiger politischer Player und Machtfaktor in der EU ist, widerspiegelt sich bereits in der EU-Städteagenda. Diese kümmert sich um bessere Gesetze, einen leichteren Zugang zu Fördermitteln und den Wissensaustausch über für Städte relevante Themen. Die Städte sind Motoren der Wirtschaft aber auch der Gesellschaft. Ohne die Einbindung der Städte wird der Green Deal nicht funktionieren, kann die EU Kommission ihre Vorhaben bei Digitalisierung und den Ausbaue des Binnenmarktes nicht verwirklichen – um nur ein paar Beispiele zu nennen. Sehr interessant ist auch die politische Entwicklung der EU-Städte: sie sind Horte der liberalen Politik. Die Hauptstädte der Visegrad Staaten sind politisch diametral zur Politik des eigenen Landes. ausgerichtet und daher auch wichtige Felsen in der Brandung bei der Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit, Grund- und Freiheitsrechten. 

Europäische Sozialdemokratie

Die Europäische Sozialdemokratie hat heute eine genau so große Berechtigung wie in der Vergangenheit. Denn im Zuge des Neoliberalismus sind politische Strömungen an die Oberfläche getreten, die die Interessen der großen Bevölkerungsmehrheit ignorieren. 

Die Sozialdemokratie ist die einzige Kraft, die aufgrund ihrer Größe und historischen Entwicklung in der Lage ist, die Interessen breiter Bevölkerungsschichten zu vertreten. Das zeigt sich auch in Wien: Daseinsvorsorge wie das Gesundheitssystem oder das öffentliche Verkehrsnetz, der Zugang zu Bildung und leitbares Wohnen.  Wien ist nicht nur die soziale Weltstadt innerhalb der EU, sondern auch ein Vorbild innerhalb der internationalen und europäischen Politik.

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