100 Tage Fortschrittskoalition
02. März 2021

100 Tage Fortschrittskoalition

Allgemein

Die Wiener Fortschrittskoalition, die erste sozial-liberale Koalition in Österreich, hat in ihren ersten 100 Tagen ein zentrales Thema gehabt: Die Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen.

Neben unmittelbaren Massnahmen aufgrund von Corona hat Wien aber auch wichtige Schritte im Bereich Klimaschutz gesetzt – das zweite beherrschende Thema unserer Zeit.

Gesundheit – Die Corona-Pandemie besiegen

Der Schwerpunkt der ersten 100 Tage Wiener Fortschrittskoalition war die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ganz Wien hat hier Herausragendes geleistet. Neben der Disziplin der Wienerinnen und Wiener und den großartigen Leistungen des Wiener Gesundheitspersonals waren vor allem die hohen Testkapazitäten in Wien zentral für die Eindämmung des Virus. Mit den zahlreichen PCR-Testschienen und den neuen Teststraßen u.a. in Schönbrunn, der Therme Oberlaa und dem Schloss Neugebäude können in Wien aktuell bis zu 75.000 Menschen pro Tag getestet werden.

Um die Pandemie zu besiegen, wird die Corona-Impfung ausschlaggebend sein. Das oberste Ziel der Wiener Impfstrategie ist es, Erkrankungen an Corona zu minimieren und eine Überlastung der Gesundheitsversorgung zu verhindern. In Wien haben wir bereits über 85.000 Menschen geimpft, über eine halbe Millionen Menschen haben sich bereits für die Impfung vormerken lassen. Bis Ende März werden laut aktuellem Planungsstand rund 290.000 Wienerinnen und Wiener ihre Erstimpfung erhalten. In der ersten Phase werden jene geimpft, die ein höheres Risiko eines schweren Verlaufs haben. Die Planungen werden laufend an die vorhandenen Impfstoffmengen angepasst. Die Stadt Wien hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit von Impfstoffen. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, sicherzustellen, dass möglichst schnell genügend Impfdosen für die nachhaltige Bekämpfung der Pandemie zur Verfügung stehen. 

Auch abseits der Pandemiebekämpfung stärken wir das Wiener Gesundheitssystem mit dem Ausbau der medizinischen Primärversorgung in 36 Zentren. Mit den Primärversorgungszentren (PVE) stehen den Wienerinnen und Wienern Gruppenpraxen mit Ärzt*innen aus unterschiedlichen Disziplinen und weiteren Gesundheitsberufen mit längeren Öffnungszeiten zur Verfügung. Dadurch werden nicht nur die wohnortnahe Gesundheitsversorgung der Bevölkerung verbessert und die Wartezeiten verkürzt, sondern auch die Ambulanzen der Krankenhäuser entlastet. Die Stadt Wien investiert hier bis 2025 rund 17 Mio. Euro.

Die Bevölkerung in Wien wird älter. Während heute etwa 17 Prozent der Wienerinnen und Wiener über 65 Jahre alt sind, werden im Jahr 2050 etwa 22 Prozent in diese Altersgruppe fallen. Um die bestmögliche Versorgung der Wienerinnen und Wiener auch langfristig zu sichern, setzen wir auf eine Ausbildungsoffensive bei Pflege- und Gesundheitsberufen. So baut die Stadt Wien die Studienplätze für diplomierte Gesundheits- und Krankenpfleger*innen an der FH Campus Wien stufenweise massiv aus. Ab dem Studienjahr 2024/25 werden 810 zusätzliche Studienplätze zur Verfügung stehen. Außerdem entsteht ein neues Schulungsgebäude am FH-Standort in Wien-Favoriten, das 2022 in Betrieb geht. 

Auch die Ausbildungsplätze für die spezialisierten medizinisch-technischen Dienste und Hebammen werden erhöht. Bis 2026 wird es mit 2.055 Studienplätzen über 60 Prozent mehr Plätze geben. Die Ausbildungsoffensive für Pflege- und Gesundheitsberufe stärkt nicht nur die Gesundheitsversorgung, sondern ist auch ein Arbeitsplatz-Boost für Wien. Bis 2025 nimmt die Stadt Wien rund 107 Millionen Euro dafür in die Hand, langfristig wird bis zu eine Milliarde Euro in die Ausbildungsoffensive investiert. 

Arbeit und Wirtschaft – Kampf um jeden Arbeitsplatz

Auch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie müssen abgefedert werden. Deshalb hat die Stadt Wien bereits vier Corona-Hilfspakete und ein riesiges Konjunkturpaket auf den Weg gebracht und die Wiener Wirtschaft mit Programmen, wie dem Gastro-Gutschein, Gebührenerlass und direkten Beteiligungen, unterstützt. Durch schnelle und unbürokratische Hilfe stützen wir Unternehmen und retten Arbeitsplätze. Der Fokus des vierten Corona-Hilfspakets liegt auf Ein-Personen-Unternehmen (EPU), der Kreativwirtschaft sowie auf Maßnahmen zur Geschäftsbelebung und Bekämpfung von Leerstand.

Um dem Bedarf an Pflegekräften zu begegnen, unterstützen wir außerdem Jobsuchende, die auf den Pflegeberuf umsatteln möchten. Zusätzlich zum AMS-Bezug bekommen sie ein Ausbildungsgeld in Höhe von 400 Euro pro Monat von der Stadt Wien. Hier investieren wir insgesamt 31,5 Mio. Euro. Auch der Umstieg auf weitere Gesundheits- und Sozialberufe wie Hebammen oder Kindergartenpädagog*innen wird gefördert. Mit dieser Ausbildungsunterstützung im Gesundheits- und Sozialbereich finanzieren wir insgesamt 4.100 Wiener Jobsuchenden die Ausbildung zum Zukunftsberuf. 

Nicht nur im Gesundheits- und Sozialbereich setzen wir auf Qualifizierung und Weiterbildung, sondern in allen Wirtschaftssparten. Deshalb legt der Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (waff) 2021 einen Schwerpunkt auf Fachkräfte. Dadurch werden Wiener Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gut für die zukünftigen Herausforderungen am Arbeitsmarkt gerüstet. Aber auch Unternehmen werden unterstützt, ihren Bedarf an Fachkräften zu decken. Hier investieren wir insgesamt 87 Millionen Euro, um 34.000 Wienerinnen und Wiener in ihrem beruflichen Werdegang zu fördern.

Zusätzlich hat die Wirtschaftsagentur der Stadt Wien und der Wiener waff eine neue Förderungsschiene geschaffen. Sie richtet sich speziell an EPUs und fördert Investitionen zur Neuausrichtung und Modernisierung, Weiterbildungen und Qualifizierungen, Beratung und vieles mehr. Mit bis zu 2.000 Euro unterstützen wir Einzelunternehmerinnen und Einzelunternehmer in ihrer Weiterentwicklung.

Bildung und Integration – Stadt des Wissens

Wir stärken laufend Schulen mit administrativer Unterstützung. Die Pandemie hat bestehende Probleme noch sichtbarer gemacht. Unter anderem wurde sichtbar, dass Lehrkräfte oft zu viel mit administrativen Tätigkeiten belastet sind. Die administrativen Zusatzkräfte werden auch für Direktorinnen und Direktoren für spürbare Entlastung sorgen.

In Zusammenarbeit mit der Bildungsdirektion für Wien und den Wiener Kaffeesiedern konnte in Zeiten der Pandemie zusätzlicher Lernraum für jene Kinder und Jugendliche, denen daheim die technische Infrastruktur oder der notwendige Raum fehlt, geschaffen werden. An insgesamt fünf Standorten wurden knapp 2200 Buchungen vorgenommen. Mit Februar wurde das Projekt um die ebenfalls derzeit geschlossenen VHS-Standorte in Wien, wo über 100 Räume gebucht werden können, erweitert. Auch hier liegen bereits mehr als 590 Buchungen für alternativen Lernraum vor.

Die Pädagoginnen und Pädagogen an den Wiener Bildungseinrichtungen haben in der Pandemie Übermenschliches geleistet. Home-Schooling, mehrere Lockdowns und an vielen Standorten dennoch Präsenzbetrieb stellten Schulen, Kindergärten und Kindergruppen vor immense Herausforderungen. Gleichzeit war klar, dass die Schulöffnung ein elementarer Baustein zur Entlastung von Schülerinnen und Schülern, aber auch Eltern ist. Diese Schulöffnung in der Pandemie kann aber nur mit einem begleitenden, flächendeckenden und ausgereiften Testkonzept tatsächlich funktionieren. Im Schulbereich wurde zusätzlich zur Testung der Pädagog*innen mit der regelmäßigen Testung der Schüler*innen eine weitere Maßnahme gesetzt, die das Infektionsgeschehen noch besser darstellt.  Durch das Wiener Gurgelscreeningprogramm konnte erreicht werden, dass die Schulöffnung trotz der Pandemie funktioniert hat, für alle Beteiligten Sicherheit und Planbarkeit herrscht, Bildungschancen genützt werden und Schülerinnen und Schüler sowie Kinder in elementaren Bildungseinrichtungen wieder die dringend benötigten sozialen Kontakte haben können. 

Im Zuge des Regierungsprogramms wurde vereinbart, dass es künftig in jeder Kindergartengruppe eine Pädagogin oder einen Pädagogen und eine Person, die deren Arbeit unterstützt, geben wird. Diese Investition wird zu einer deutlichen Entlastung der sehr geforderten Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen führen und eine höhere Betreuungsqualität für unsere Jüngsten mit sich bringen. 

Die Stadt Wien ist daran interessiert, Elternbildung und Elternarbeit im interkulturellen Kontext auszubauen. Damit sollen die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen erhöht, die Kompetenz der Eltern in ihren Erziehungsaufgaben gestärkt und die Kommunikation zwischen Pädagog*innen, Eltern und Schüler*innen verbessert werden. Daher lud die Abteilung Integration und Diversität (MA 17) interessierte Vereine, Organisationen und Initiativen ein, Projekte zum Thema Elternbildung und Elternarbeit im Rahmen des Förderaufrufes bis 28. Februar 2021 einzureichen. Die Projekte sollen im Schuljahr 2021/22 abgeschlossen sein. Es wurden insgesamt 44 Projekte eingereicht, was sensationell ist.

Nachdem das Vereinigte Königreich mit 31. Dezember 2020 die EU verlassen hat, ist es notwendig, dass in Österreich lebende britische Staatsangehörige um einen österreichischen Aufenthaltstitel ansuchen. In Wien wohnen laut Statistik Austria die mit Abstand meisten Briten in Österreich. Daher wurde in der für den Brexit zuständigen Magistratsabteilung 35 ein eigenes Referat eingerichtet, um die Verfahren zum Erlangen der Aufenthaltstitel schnell und unbürokratisch abzuwickeln. Ziel ist es, dass Britinnen und Briten, die in Wien leben, so schnell wie möglich rechtlich abgesichert sind. Bislang sind über 1700 Verfahren gestartet und davon bereits 363 erfolgreich abgewickelt worden.

Transparenz – Faire Stadt

Die Fortschrittskoalition sagt Korruption in Wien den Kampf an – mit einem echten Meilenstein für ein faireres, transparenteres und besseres Wien: der Whistleblower-Plattform. Diese Plattform richtet sich an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wien und darüber hinaus auch an Personen, die nicht bei der Stadt Wien arbeiten, zum Beispiel Kundinnen und Kunden oder Vertragspartnerinnen und Vertragspartner der Stadt Wien.

Die Fortschrittskoalition bekennt sich nicht nur zu Investitionen in die Zukunft, sie spart auch bei sich selbst. In Wien wird die Valorisierung der Parteienförderung für die nächsten beiden Jahre ausgesetzt, was den Wiener Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern rund 2 Millionen Euro an Einsparungen bringt. Dies ist gerade in Zeiten der Pandemie ein Signal an die Wienerinnen und Wiener, dass die Politik mit Steuergeld sorgsam umgeht und den konkreten Willen besitzt, dort, wo es möglich ist, zu sparen, und dort, wo es notwendig ist, Investitionsimpulse zu setzen.

Um alle im Regierungsprogramm vereinbarten Projekte tatsächlich darzustellen und öffentlich sichtbar zu machen, stellt die  Wiener Fortschrittskoalition den Regierungsmonitor vor. Auf einer eigenen Onlineplattform werden schon in naher Zukunft alle laufenden Projekte aufgelistet und der Stand des jeweiligen Projekts veranschaulicht. Ziel ist es die Bürgerinnen und Bürger Wiens aktiv und transparent über die Fortschritte in der täglichen politischen Arbeit zu informieren. 

Kunst, Kultur und Sport – Metropole für Körper und Geist

Wien wird auch nach der Pandemie eine zentrale Kulturmetropole sein, aber dafür braucht es gezielte Förderungen. Deshalb erhöht die Stadt Wien den Filmfonds Wien auf insgesamt 11,5 Mio. Euro. So stärken wir die gesamte Wiener Filmbranche nachhaltig. 

Auch die Wiener Theater werden von uns gestärkt. Wir erhöhen die Sockelförderung für die Wiener Großbühnen Theater der Jugend, Volkstheater und Theater in der Josefstadt um insgesamt 5 Mio. Euro. Dadurch können diese Kultureinrichtungen faire und nachhaltige Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten unter den „Fair Pay“-Richtlinien garantieren.

Um Kunst und Kultur langfristig zu stärken, haben wir ein neues Stipendienprogramm in der Höhe von 1,5 Mio. Euro geschaffen. Ab heuer erhalten 24 Künstlerinnen und Künstler ein Jahr lang jeweils 1.500 Euro pro Monat für die Entwicklung oder Fertigstellung ihrer künstlerischen Projekte. Den Beginn machen Literatur und Dramatik. Nächstes Jahr wird das Programm auf die Bereiche Film, bildende Kunst, Tanz und Komposition ausgeweitet. 

Mit dem Sportstättenentwicklungsplan »Sport.Wien.2030« modernisiert die Stadt Wien ihre Sport-Infrastruktur. Es werden in den kommenden Jahren rund 150 Millionen Euro für die Sanierung bestehender und für die Errichtung neuer Sportanlagen aufgewendet. So bekommt Wien eine multifunktionale Sport-Arena anstelle des Dusika-Stadions und die Schwimmanlagen im Stadionbad werden erweitert.

Klima und Umwelt – Sonnenstadt Wien

Wien wird bis 2040 CO2-neutral. Damit wir das erreichen, haben wir ein eigenes Wiener Klimabudget geschaffen und mit einer Milliarde Euro ausgestattet. 

Um Wien klimaneutral zu machen, ist es zentral, dass unsere Energieerzeugung nachhaltig wird. Deshalb starten wir die größte Photovoltaik-Offensive in der Geschichte Österreichs. Bis 2025 soll die Gesamtleistung der Photovoltaik-Anlagen in Wien von derzeit 50 auf 250 MWpeak steigen. Bis 2030 wird auf 800 MWpeak, also auf das 16-Fache, gesteigert werden. So wird Wien zur Sonnenstadt.

Erreichen werden wir das, indem wir die Dächer Wiens zu Sonnenkraftwerken machen. Die Stadt Wien wird hier eine Vorreiterrolle einnehmen. Allein die Dachfläche der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport wird genügend Strom für ca. 3500 Haushalte produzieren. 

Die Stadt Wien kümmert sich nicht nur darum, dass unsere Energieproduktion nachhaltiger wird, sondern auch unser Konsum. Mit dem Wiener Reparaturbon haben wir die Wienerinnen und Wiener motiviert, Gegenstände reparieren zu lassen anstatt neu zu kaufen. Dadurch schonen wir Ressourcen und stärken die Wirtschaft in Wien durch Reparaturaufträge. Der Wiener Reparaturbon war so erfolgreich, dass er jetzt in eine zweite Runde geht. Weiterhin fördert die Stadt Wien die Hälfte der Reparaturkosten bis zu einer Höhe von 100 Euro. 

Eine Berufsgruppe, die vom Einbruch im Tourismus besonders betroffen ist, sind die Wiener Fiaker. Damit die Gesundheit der Pferde trotz Krise sichergestellt ist, hat die Stadt Wien ein Fiaker-Parket verabschiedet. Fiaker erhalten pro Pferd und Monat 250 Euro. Das Paket wurde bereits im Frühjahr eingeführt und wird jetzt zeitlich ausgedehnt.

Stadtplanung – Wir bauen die Klimamusterstadt

Nachhaltigkeit und gleichberechtigte Nutzung sind die Leitmotive der gesamten Stadtplanung Wiens. Der Bau des U-Bahn-Kreuzes U2/U5 stärkt den öffentlichen Verkehr, kurbelt die Wirtschaft an und macht Wien noch nachhaltiger. 

Außerdem sorgen wir dafür, dass auch die U-Bahn-Stationen Öko-Hotspots werden. Auf dem Dach der Station Ottakring haben wir Solaranlagen angebracht, die bereits in der Testphase bis zu 50 Prozent des Stromverbrauchs der Station decken. Die U-Bahn-Station Spittelau etwa bekommt nicht nur eine begrünte Fassade, sondern auch am Vorplatz verwandeln wir Beton in Natur, indem wir den Asphalt aufbrechen und über 4.600 Bäume, Sträucher und Kräuter pflanzen. Zusätzlich werden Sitzmöbel in dieser neuen Grätzloase zum Verweilen einladen. 

Mit der Neugestaltung des Donaukanals werten wir dieses zentrale Erholungsgebiet durch neue Freiflächen, Kultur- und Sportangebote sowie durch eine moderne Gastronomie auf. Im Sommer 2021 wird das Projekt bereits abgeschlossen sein.

Auch der Liesingbach erlebt eine Verwandlung. Aktuell wird auf Hochtouren an seiner Renaturierung gearbeitet. Dadurch verbessern wir nicht nur den Hochwasserschutz und die Gewässergüte, sondern schaffen auch ein attraktives Naherholungsgebiet im Süden Wiens. 

Auch am Praterstern hält die Natur Einzug. Eine Neugestaltung schafft mehr Grünräume mit zusätzlichen Bäumen sowie Cooling-Elementen, die Abkühlung an heißen Sommertagen bieten.

Auch die Wiener Grätzl sollen nachhaltiger und lebenswerter werden. Mit dem Grätzl-Erneuerungsprogramm „WieNeu+“ werden Sanierungen unterstützt und so die Lebensqualität in den Grätzln erhöht. Weitere Initiativen zielen darauf ab, Freiräume und begrünte Oasen innerhalb der Grätzl zu schaffen, besonders für Kinder und Jugendliche. 

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